Allgemeine Nutzungs- & Geschäftsbedingungen für INSTINKT MEDIA.
Präambel.
Der KUNDE und LIZENZNUTZER (nachfolgend KD genannt) beabsichtigt Dienstleistungen wie Werbung, Werbetechnik, Foto-& Videografie und dementsprechend dadurch erstellten Werke wie z.B. das Logo, Video-Dateien, Produktbilder und/oder Textdaten, Webseiten, Print und Digitalprodukte jeglicher Art (nachfolgend DIENSTLEISTUNGEN genannt) der INSTINKT MEDIA (nachfolgend IM genannt) für Werbe-, Marketing- und Präsentationszwecke zu nutzen. Durch nachfolgende Allgemeine Nutzungsbedingungen (nachfolgend ANGB genannt) in ihrer jeweiligen Fassung wird dem KD die Möglichkeit gewährt, die DATEN, wie in § 2 zusammenfassend dargestellt ist, nach Maßgabe der beschränkten Nutzungseinräumung gemäß § 3 dieser ANB zu verwenden. Zu diesem Zweck stellt IM dem KD die DATEN nach Maßgabe der in diesen ANGB festgelegten Voraussetzungen zur Verfügung. Datenübermittlungen von IM an den KD erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser ANGB. Diese ANGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung auch für alle zukünftigen Übermittlungen der DATEN an den KD.
§ 1 Geltung der Bedingungen.
IM. erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser ANGB. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn IM diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich einer Änderung durch IM, bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus diesem Kundenverhältnis.
§ 2 Vertragsgegenstand.
Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung von IM DIENSTLEISTUNGEN. Alle vom Kunden geforderten Leistungen können schriftlich als auch mündlich vereinbart werden, als Nachweis zählen unter anderem Gesprächsverläufe per Mail als auch WhatsApp oder ähnliche Medien. Bei Bedarf wird ein Pflichtenheft erstellt, das die einzelnen Schritte und Meilensteine sowie die Pflichten der Vertragspartner festhält.
§ 3 Verwendungszweck.
Zulässige im Bereich der Beratung, Produktion von Werbe- und Verkaufsmaterialien, Erstellung von Internetauftritten, Erbringung anderer Dienstleistungen u.v.m. Der Kunde hat das Recht die erbrachten (sofern bezahlt) DIENSTLEISTUNGEN nach seinem Wunsch einzusetzen sofern diese keinen in wie in § 9 beschrieben Hintergrund hat.
§ 4 Pflichten der Vertragspartner.
IM erstellt für den KD DIENSTLEISTUNGEN. Der Umfang dieser Leistungen wird schriftlich oder auch mündlich vereinbart, siehe §2. Soweit IM entgeltfreie DIENSTLEISTUNGEN erbringt, können diese jederzeit (mit Vorankündigung) eingestellt bzw. gebührenpflichtig weiter angeboten werden. Von IM erstellte DIENSTLEISTUNGEN sind nach Kundenvorstellung zu gestalten. Voraussetzung dafür ist die Unterstützung durch den KD, dies betrifft insbesondere: Überlassen bzw. Information über Werbemittel, Geschäftsdrucke, Produkte, Produktinformation sowie Angaben zur gewünschten Gestaltung. IM ist berechtigt, die DIENSTLEISTUNGEN nach eigenem Ermessen zu gestalten, wenn die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllt werden. IM behält sich gestalterische Freiheiten vor, ebenso müssen die technischen Grenzen des Mediums Internet berücksichtigt werden. Geringfügige Änderungswünsche des ersten Entwurfes werden von IM im Rahmen ohne zusätzliche Kosten erfüllt. Neuentwürfe werden zu IM Listenpreisen erstellt. Soll IM die von ihm gestalteten Seiten auf einen vom KD selbstständig angemieteten Serverspeicherplatz uploaden, stellt der KD IM die nötigen Zugangsdaten zur Verfügung. IM kann dem KD bei Bedarf beratend in der Auswahl des Providers zur Seite stehen, IM hostet Internetpräsenzen nicht derzeit nicht selber.
§ 5 Herkunftszeichen.
IM ist berechtigt, auf den von IM erstellten Internetpräsens (bei Digital-/Drucksachen gegen Absprache) links oder rechts unten, bzw. im Impressum, einen branchenüblichen Herkunftsverweis in Form eines Hyperlinks oder Schriftzuges anzubringen. Weiterhin ist es IM gestattet, die erstellten Dienstleistungen auf der firmeneigenen Internetpräsenz oder zu Präsentationszwecken als Referenzen darzustellen.
§ 6 Zahlungsbedingungen.
Zahlungsbedingungen des Kaufpreises werden durch Absprachen mit jedem KD spezifisch vereinbart. Die Rechnung ist ohne spezifische Absprache spätestens nach erbrachter Leistung durch den KD zu leisten.
§ 7 Zahlungsabwicklung und Verzug.
Zahlungen haben innerhalb von 7 Werktagen sofern nicht anders vereinbart nach Zugang der Rechnung zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug ist IM berechtigt, ab dem Tag der Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass IM eine höhere Zinslast nachweist. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wechsel und Schecks gelten erst mit der Einlösung als Zahlung. Bankspesen gehen zu Lasten des KD.
§ 8 Laufzeit und Kündigung.
Der Vertrag tritt mit seiner Zustimmung per Unterzeichnung oder auch mündlich in Kraft. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Als wichtige Gründe gelten insbesondere: Das Nichterfüllen einer zugesicherten Leistung über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als drei Wochen. Bei Zahlungsverzug des Kunden.
§ 9 Mängelrüge und Leistungsstörungen.
Gegen Ansprüche kann der KD nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem KD steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu. Anordnungs-, Maß- und Farbabweichungen, die sich durch die Benutzung unterschiedlicher Software bzw. Rechnersysteme ergeben, müssen ausdrücklich vorbehalten werden und stellen keinen Mangel dar. Zur Verarbeitung vorgesehene Materialien wie Fotos, Videos, Musik, Logos etc. können aus technischen Gründen im Medium Internet u.U. nicht in der gleichen Qualität wie im Original dargestellt werden. Solche Abweichungen stellen gleichfalls keine Mängel dar.
§ 10 Ablehnungsgründe.
IM behält sich das Recht vor, die Selbstdarstellung des KD ausfolgenden Gründen abzulehnen: Das Vorliegen von Verdachtsmomenten auf strafrechtsrelevante Aktivitäten des KD, insbesondere Volksverhetzung, Pornographie, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung. Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originär. Missachtung der Datenschutzbestimmungen. Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung des Zugangs zum Internet. Verstöße gegen die Absätze 1-4 dieses Paragraphen ermöglichen eine fristlose Kündigung des Vertrages durch IM.
§ 11 Haftungsausschluss.
Der KD versichert IM, dass verwendete Materialien wie Fotos, Videos, Musik, Logos usw. nicht gegen Rechte Dritter verstoßen bzw. als Warenzeichen schutzfähig sind. IM schließt insoweit jede Haftung, auch für mittelbaren Schaden des KD aus. IM haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Ansprüche auf Schadenersatz gegen IM sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
§ 12 Eigentumsvorbehalt.
IM behält sich an sämtlichen Entwürfen, Internetpräsenzen und Drucksachen das Eigentum bis zur Bezahlung der gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
§ 13 Eigentums- und Urheberrecht.
IM behält sich das Urheberrecht an Entwürfen und Webpages vor. Der Kunde darf Entwürfe von IM nicht weiterverwenden, es sei denn, IM gibt sein ausdrückliches Einverständnis.
Erstellte Dienstleistungen wie Webseiten oder Shops sowie Druck- und Digitalprodukte unterliegen dem Lizenzrecht, alle durch IM erstellten Digitalprodukte wie Logos oder andere Designentwürfe sind bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von IM und unterliegen ebenfalls dem Lizenzrecht. Mehr dazu unter §16.
§ 14 Änderungen, Schriftform.
Alle Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 15 Erfüllungsort und Gerichtsstand.
Erfüllungsort für Leistung, Lieferung und Zahlung ist der Sitz von IM Gerichtsstand, auch für Wechsel- und Schecksachen, ist Bochum, soweit der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.
§ 16 Missbräuchliche & nicht vertragskonforme Nutzung, Entziehung der Nutzungsrechte, Löschungspflicht.
(1) Für den Fall, dass der KUNDE die ihm von IM überlassenen DIENSTLEISTUNGEN unter Verletzung der in § 9 aufgezählten Grenzen verwendet, und der KUNDE nicht unverzüglich auf die Aufforderung durch IM reagiert, den unerlaubten Zustand zu beseitigen, oder wenn der KUNDE die DIENSTLEISTUNGEN wiederholt in gleicher Art vertragswidrig nutzt ist IM berechtigt eine nach billigem Ermessen gem. § 315 BGB (Hamburger Brauch) festzusetzende Konventionalstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verlangen.
(2) Für den Fall, dass der KUNDE die Erbrachten Dienstleistungen trotz Mahnung nicht bezahlt, werden dem KD die Nutzungsrechte sämtlicher gestalteten Dienstleistungen entzogen. Der KD hat daraufhin 2 die Nutzung der gestalteten DIENSTLEISTUNGEN zu unterlassen andernfalls drohen dem KD Schadenersatzansprüche bis zu 25000 € nach § 97 UrhG. Sollte der KD dem Nachkommen und alle erbrachten DIENSTLEISTUNGEN entfernen, so entfallen nicht die in Rechnung gestellten Forderungen.
(3) Sollte IM durch missbräuchliche Nutzung ein nachweislich höherer Schaden entstanden sein, so ist IM berechtigt diesen unter Anrechnung einer eventuellen Konventionalstrafe geltend zu machen.
(4) Der KUNDE verpflichtet sich IM unverzüglich eine schriftliche Bestätigung über die vollständige Löschung der zur Verfügung gestellten DIENSTLEISTUNGEN oder durch IM hergestellten DIENSTLEISTUNGEN auszuhändigen. Der KUNDE haftet für die Richtigkeit der in dieser Bestätigung gemachten Angaben.
§ 17 Salvatorische Klausel.
Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder nichtig werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des gesamten Rechtsgeschäftes nicht.
